Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge zwischen der HMF-IT UG (haftungsbeschränkt) (nachfolgend „Auftragnehmer") und ihren Auftraggebern (nachfolgend „Auftraggeber") über die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich Webdesign, Webentwicklung, SEO und verwandten Leistungen.

§ 2 Vertragsschluss

1. Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind.

2. Der Vertrag kommt zustande durch schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Beginn der Leistungserbringung.

3. Mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

§ 3 Leistungsumfang

1. Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung im Angebot bzw. der Auftragsbestätigung.

2. Änderungen oder Ergänzungen der vereinbarten Leistungen bedürfen der Schriftform und können zu einer Anpassung der Vergütung führen.

3. Der Auftragnehmer ist berechtigt, sich zur Leistungserbringung qualifizierter Dritter (Subunternehmer) zu bedienen.

§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

1. Der Auftraggeber stellt dem Auftragnehmer alle für die Ausführung der Leistungen erforderlichen Informationen, Unterlagen und Zugänge rechtzeitig zur Verfügung.

2. Der Auftraggeber prüft Zwischenergebnisse unverzüglich und teilt Änderungswünsche innerhalb von 7 Werktagen mit.

3. Verzögerungen durch fehlende Mitwirkung des Auftraggebers führen zu einer entsprechenden Verlängerung der Leistungsfristen.

§ 5 Vergütung und Zahlungsbedingungen

1. Die Vergütung richtet sich nach dem vereinbarten Festpreis oder dem aktuellen Stundensatz des Auftragnehmers.

2. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

3. Zahlungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig.

4. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet.

5. Der Auftragnehmer ist berechtigt, Abschlagszahlungen entsprechend dem Projektfortschritt zu verlangen.

§ 6 Urheberrechte und Nutzungsrechte

1. Alle vom Auftragnehmer erstellten Werke (Designs, Code, Grafiken etc.) sind urheberrechtlich geschützt.

2. Nach vollständiger Bezahlung erhält der Auftraggeber ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht an den vertraglichen Leistungen.

3. Die Weitergabe von Quellcode an Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Auftragnehmers.

4. Der Auftragnehmer ist berechtigt, die erbrachten Leistungen zu Referenzzwecken zu nutzen.

§ 7 Gewährleistung

1. Der Auftragnehmer gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen zum Zeitpunkt der Abnahme frei von wesentlichen Mängeln sind.

2. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme.

3. Der Auftraggeber hat Mängel unverzüglich schriftlich zu rügen.

4. Bei berechtigter Mängelrüge ist der Auftragnehmer zunächst zur Nachbesserung berechtigt.

5. Keine Gewährleistung besteht für Mängel, die auf unsachgemäßer Bedienung, eigenmächtige Änderungen des Auftraggebers oder höhere Gewalt zurückzuführen sind.

§ 8 Haftung

1. Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

2. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Die Haftung ist auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

3. Die Haftung für Datenverlust wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger Anfertigung von Sicherungskopien entstanden wäre.

4. Für den Verlust von Daten haftet der Auftragnehmer nicht, wenn der Auftraggeber nicht für eine ordnungsgemäße Datensicherung gesorgt hat.

§ 9 Vertraulichkeit

1. Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Geschäftsbeziehung erhaltenen vertraulichen Informationen geheim zu halten.

2. Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.

§ 10 Kündigung

1. Der Vertrag kann von beiden Parteien aus wichtigem Grund außerordentlich gekündigt werden.

2. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei:

• Zahlungsverzug von mehr als 30 Tagen
• Verletzung wesentlicher Vertragspflichten
• Insolvenz einer Vertragspartei

3. Bei Kündigung durch den Auftraggeber sind bereits erbrachte Leistungen zu vergüten.

§ 11 Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der geltenden Datenschutzbestimmungen. Einzelheiten regelt unsere Datenschutzerklärung.

§ 12 Schlussbestimmungen

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

2. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Osnabrück, sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

Stand: Januar 2025

HMF-IT UG (haftungsbeschränkt)
Parkstr. 31
49080 Osnabrück

Vertreten durch:
Horst Müller-Fußhöller

Kontakt
Telefon: 0151-16507778
Telefax: 0541-99 870 848
E-Mail: info@hmf-it.de